Satzung

§ 1 NAME UND SITZ
I. Der Verein führt den Namen: Jugendverband der Föderation Demokratischer Arbeitervereine Bayern [e.V.] (DIDF-Jugend Bayern).

II. Der Verein hat seinen Sitz in Nürnberg. Er soll nach der Gründung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Nürnberg eingetragen werden.

III. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 ZWECK UND AUFGABEN
I. Hauptzweck des Vereins ist die Förderung von Migrantenjugendlichen, die Pflege ihrer Kultur und Sprache, Antidiskriminierungs- und Antirassismusarbeit. Der Verein will ein Forum für Völkerverständigung und internationale Solidarität sein. Er setzt sich ein für eine gerechte und demokratische Gesellschaft, für Chancengerechtigkeit und ein friedliches Zusammenleben in Deutschland.
Die Mitgliedschaft ist unabhängig von Nationalität, Sprache, Geschlecht, sexuelle Orientierung oder Religion. Zu den zentralen Themen gehört die Auseinandersetzung mit Migration und Integration. Er greift v. a. die besonderen Probleme zugewanderter junger Menschen auf, will aber auch eine Brücke zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Deutschland sein. Durch die Förderung der Begegnung sollen rassistische, soziale, politische und religiöse Vorurteile abgebaut werden.
Dies erfolgt in erster Linie durch Maßnahmen der Jugendhilfe, insbesondere der Jugendarbeit, die die Entwicklung von jungen Menschen zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zum Ziel haben.

Zu den Aufgaben des Vereins gehören:

  • Jugendarbeit in Sport, Spiel und Geselligkeit
  • außerschulische Jugendbildung
  • Kinder- und Jugenderholung
  • internationale Jugendarbeit
  • Pflege des Interesses an Natur, Kultur und Gesellschaft
  • Bildung eines umweltverantwortlichen und nachhaltigen Bewusstseins
  • Kunst- und Kulturangebote (Theatergruppe, Ausstellungen, usw.)
  • Interkultureller Dialog
  • Ergänzende Bildungsangebote, für junge Menschen mit Migrationshintergrund, um den Übergang in die Arbeitswelt zu erleichtern

II. Der Satzungszweck wird vor allem verwirklicht durch:

  • das Einbeziehen der jungen Menschen in die Organisation, Gestaltung und Mitverantwortung der Vereinsarbeit,
  • die Organisation und Durchführung von Jugendbildungsveranstaltungen, darunter Seminare zu allgemeinen, sozialen, gesellschaftlichen, ökologischen und technologischen Themen sowie mit kulturellen Bildungsinhalten,
  • die Organisation und Durchführung von Jugenderholungsfahrten, Jugendfesten und internationalen Jugendbegegnungen,
  • natur- und breitensportliche Aktivitäten,
  • die Planung aller Veranstaltungen nach möglichst umweltverträglichen Gesichtspunkten

III. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral.

IV. Der Verein arbeitet mit den Jugendämtern, den Stadt- und Kreisjugendringen und anderen Trägern der freien Jugendhilfe in Bayern partnerschaftlich zusammen bzw. strebt diese Zusammenarbeit an.

§ 3 GEMEINNÜTZIGKEIT UND SELBSTLOSIGKEIT

I. Der Verein verfolgt mit seiner Tätigkeit ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.

II. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

III. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.

IV. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei Aufhebung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens erlangen.

V. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecken des Vereines fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 ERWERB DER MITGLIEDSCHAFT

I. Mitglied können sowohl rechtlich selbstständige, als auch rechtlich unselbstständige Jugendgruppen oder Jugendvereine werden.

II. Voraussetzung der Mitgliedschaft ist die Anerkennung der Satzung des Jugendverbands der Föderation Demokratischer Arbeitervereine Bayern (DIDF-Jugend Bayern)

III. Der Antrag auf Aufnahme muss schriftlich erfolgen. Über die Aufnahme entscheidet die nächste ordentliche Landeskonferenz.

IV. Der Jugendverband der Föderation Demokratischer Arbeitervereine Bayern (DIDF-Jugend Bayern) versteht sich als Dachverband. Die Jugendgruppen und -vereine sind selbständig tätig und erkennen die Satzung des Jugendverbands der Föderation Demokratischer Arbeitervereine Bayern (DIDF-Jugend Bayern) an.

V. Der Austritt aus dem Verein kann nur zum Schluss eines Kalenderjahres erfolgen. Er muss dem Vorstand gegenüber spätestens sechs Wochen vorher schriftlich erklärt werden.

VI. Bei Beendigung der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch auf das Vereinsvermögen oder Vermögensanteile des Vereins.

§ 5 FÖRDERMITGLIEDER

I. Jede Person oder Institution, die die Ziele des Vereins unterstützt, kann eine Fördermitgliedschaft erwerben. Über die Aufnahme der Fördermitglieder entscheidet der Vorstand.

II. Die Fördermitglieder werden regelmäßig über die Aktivitäten des Vereins informiert.

III. Die Höhe des Mindestförderbeitrages wird von der Landeskonferenz festgelegt.

§ 6 RECHTE UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER

I. Jedes Mitglied hat Sitz und Stimme in der Landeskonferenz sowie aktives und passives Wahlrecht. Fördermitglieder haben bei der Landeskonferenz das Recht, beratend mitzuwirken.

II. Jedes Mitglied hat einen Beitrag zu entrichten. Über dessen Höhe und den Zeitpunkt der Fälligkeit beschließt die Landeskonferenz.

§ 7 AUSSCHLUSS EINES MITGLIEDS

I. Gründe für den Ausschluss sind:

  • Vereinsschädigendes Verhalten jeder Art
  • ein Beitragsrückstand von mehr als 6 Monaten

II. Ausschlussanträge können von allen Mitgliedern eingebracht werden. Sie sind schriftlich und begründet dem Vorstand zuzuleiten. Der Ausschlussantrag wird auf der nächsten Landeskonferenz behandelt. Antragsteller und Antragsgegner sind dabei gesondert einzuladen. Die Landeskonferenz entscheidet über den Ausschluss nach dem Bericht des Vorstands und der Stellungnahme des Antragsgegners mit einfacher Stimmenmehrheit. Ein beschlossener Ausschluss erfolgt unmittelbar nach der Abstimmung.

III. Ausgeschlossene Mitglieder können eine neue Mitgliedschaft erwerben, wenn die Ausschlussgründe behoben sind. Zur Wiederaufnahme bedarf es der Zustimmung der Landeskonferenz.

§ 8 ORGANE

Organe des Vereins sind
a) die Landeskonferenz,
b) der Vorstand,
c) die Rechnungsprüfer

§ 9 DIE Landeskonferenz

I. Die Landeskonferenz ist das höchste Gremium des Landesverbandes. Die Mitglieder des Jugendverbands der Föderation Demokratischer Arbeitervereine Bayern (DIDF-Jugend Bayern) üben ihre Mitgliedschaftsrechte durch die von ihnen entsandten Delegierten in der Landeskonferenz aus. Die Landeskonferenz setzt sich wie folgt zusammen: Alle Mitglieder entsenden jeweils mindestens zwei, höchstens sechs Delegierte. Die Anzahl ergibt sich aus der Gruppengröße.

II. Die Landeskonferenz ist insbesondere zuständig für
a) Wahl und Entlastung des Vorstandes,
b) Genehmigung der Jahresrechnung,
c) Änderung der Satzung,
d) Auflösung des Vereins,
e) Das jährliche Arbeitsprogramm,
f) Beschlussfassung über den Haushalt,
g) Entgegennahme des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes,
h) Wahl der RevisorInnen
i) Entgegennahme des Berichtes der RevisorInnen,
j) Festlegung der Höhe der Mitglieds- und Förderbeiträge,
k) Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern

III. Die ordentliche Landeskonferenz findet jährlich statt.

IV. Eine außerordentliche Landeskonferenz findet statt, wenn mindestens ein Drittel der satzungsmäßigen Mitglieder die Einladung schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt oder wenn der Vorstand diese beruft.

V. Die Landeskonferenz ist vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Ladungsfrist von mindestens vier Wochen einzuberufen. Dem Einberufungsschreiben ist die Tagesordnung beizufügen, aus der sich die Gegenstände der Beratung und Beschlussfassung ergeben.

VI. Die Vorsitzenden des Jugendverbands der Föderation Demokratischer Arbeitervereine Bayern eröffnen und leiten die Landeskonferenz, bis von dieser eine Redeleitung gewählt wurde.

VII. Eine ordnungsmäßig einberufene Landeskonferenz ist grundsätzlich beschlussfähig. Einem Antrag auf Beschlussunfähigkeit der Landeskonferenz ist stattzugeben, wenn weniger als 25% der satzungsmäßigen Delegierten persönlich anwesend sind.

VIII. Die Beschlüsse der Landeskonferenz werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

IX. Satzungsänderungen, die Aufnahme neuer Mitglieder sowie Beschlüsse, die die Mitglieds- und Fördermitgliedsbeiträge betreffen, bedürfen einer Zweidrittelmehrheit.

X. Über die Beschlüsse der Landeskonferenz ist ein Protokoll anzufertigen, das von dem/der Versammlungsleiter/in und dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist. Das Protokoll ist spätestens 8 Wochen nach der Landeskonferenz allen Mitgliedern zuzuleiten. Die Niederschriften müssen enthalten: die Teilnehmerliste, die Tagesordnung, die Beschlüsse und Wahlergebnisse sowie alle ausdrücklich zum Zwecke der Niederschrift abgegebenen Erklärungen.

§ 10 VORSTAND

I. Der Vorstand besteht aus den zwei gleichberechtigten Vorsitzenden und bis zu fünf Beisitzer/innen.

II. Er wird für die Dauer von zwei Jahren von der Landeskonferenz gewählt und bleibt bis zum Abschluss der Neuwahl im Amt. Eine frühere Abberufung ist nur bei Vorliegen besonderer Gründe durch eine Landeskonferenz möglich. Scheidet im Laufe der Amtsperiode ein Mitglied des Vorstands durch Amtsniederlegung, Ausschluss aus dem Verein oder Tod aus, kann von der Landeskonferenz ein/e Nachfolger/in gewählt werden.

III. Vorstand nach § 26 BGB sind die beiden Vorsitzenden. Jeder von ihnen ist alleinvertretungsberechtigt.

IV. Der Vorstand hat folgende Aufgaben:
1. Planung des Haushaltes
2. Führung der Geschäfte und Verwaltung des Vereins; Vertretung der Vereinsinteressen in der Öffentlichkeit
3. Durchführung der Beschlüsse der Landeskonferenz
4. Planung von Veranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit; Erarbeitung von Initiativen zur Vereinsentwicklung
5. Einberufung der Landeskonferenz
6. Aufstellung von Ordnungen für die operative Arbeit des Vereins
7. Die Einstellung und Entlassung von Personal sowie die Personalführung

§ 11 RECHNUNGSPRÜFUNG

I. Von der Landeskonferenz sind zwei Rechnungsprüfer/innen, die nicht der Vereinsleitung angehören dürfen, für die Dauer von zwei Jahren zu wählen.

II. Zu ihren Aufgaben gehört die Prüfung der Jahresrechnung sowie mindestens einmal im Jahr eine Kassenprüfungen durchzuführen.

III. Die Ergebnisse der Kassen- und Rechnungsprüfung sind in einem Protokoll festzuhalten, welches durch beide Rechnungsprüfer/innen zu unterschreiben ist. Dieses Protokoll wird der nächsten Landeskonferenz vorgestellt.

§ 12 AUFLÖSUNG DES VEREINS

I. Die Auflösung kann nur durch eine Landeskonferenz beschlossen werden, auf deren Tagesordnung die Auflösung angekündigt wurde. Der Auflösungsbeschluss bedarf der Zustimmung von drei Vierteln der Delegierten.

II. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an den Bayerischen Jugendring K.d.ö.R., die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat, möglichst für die Migrantenjugendarbeit in Bayern.

§ 13 INKRAFTTRETEN

I. Vorstehende Satzung wurde bei der Gründungsversammlung am 19. November 2016 in Pleinfeld beschlossen.